Nachrichten

Hier berichten wir kurz über das Institut und über Initiativen, an denen Mitglieder des Instituts mitbeteiligt sind. Gelegentlich nehmen wir Stellung zur Aktualität. Letzteres hoffen wir eines Tages regelmässig machen zu können – so wie wir das schon mal zwischen 2000 und 2002 geschafft haben.

Ansicht Thema Autor/in Jahr
2001
17.07.2001

Was die westlichen Wahlkampfforscher mit Zahlen belegen können, ist den chinesischen Kommunisten wohl bekannt: Siegt die nationale Fußballmannschaft, so hat die regierende Partei bessere Aussichten auf Wiederwahl. Der Mensch ist zwar unberechenbar, aber das Tier im Menschen läßt sich schon besser statistisch erfassen. Nun gibt es bekanntlich in China weder demokratische Wahlen noch eine ernst...   Weiterlesen

10.07.2001

Zum Weltbevölkerungstag der UNO am Mittwoch haben Experten auf das unerwartet rasche Bevölkerungswachsum in der Welt hingewiesen. Bereits im Jahr 2043 - und nicht erst im Jahr 2052 - werden neun Milliarden Menschen auf der Erde leben, heißt es in einem Bericht der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung (DSW). Vor allem in den Entwicklungsländern...   Weiterlesen

07.07.2001

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält es für möglich, dass sein selbstgestecktes Ziel zur Senkung der Arbeitslosigkeit auf unter 3,5 Millionen bis 2002 verfehlt werden könnte. Der "Bild am Sonntag" sagte der Regierungschef: "Der Abbau der Arbeitslosigkeit auf unter 3,5 Millionen ist und bleibt für mich das Ziel. Wenn es nicht gelingt, werden wir uns fragen müssen, woran es gelegen hat....   Weiterlesen

07.07.2001

Die Bundesregierung will künftig einer möglichen Abhängigkeit von einzelnen Softwareherstellern, wie etwa Microsoft, vorbeugen und erwägt den Einsatz alternativer Software. "Monokulturen sind nicht nur in der Ökologie, sondern auch in der Informationstechnik eine ungute Entwicklung", erklärte die Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, Brigitte Zypries (SPD), anlässlich der Eröffnung...   Weiterlesen

06.07.2001

Da sich inzwischen die Aufregung über das Übergreifen der BSE-Krise auf Deutschland gelegt hat und er sich nicht mehr vor der Presse zu fürchten braucht, bekennt sich nun Bauernpräsident Gerd Sonnleitner wieder offen zur alten guten Zeit. "Wir brauchen keine neue, sondern eine nachhaltige Landwirtschaft" sagte er beim Bauerntag vor den 500 Delegierten der regionalen Bauernverbände. "Umweltschutz...   Weiterlesen

03.07.2001

Das Europäische Gericht hat gestern und heute über die Verwendung von Antibiotika als Zusatzstoffe in Tiernahrung verhandelt. Kläger sind die zwei US-Unternehmen Pfizer und Alpharma. Sie machen geltend, das 1998 erlassene europaweite Verbot sei unverhältnismäßig und verletze ihre Eigentumsrechte als Unternehmer. Von dem Verbot sind vier früher zugelassene Antibiotika betroffen, darunter das...   Weiterlesen

02.07.2001

Mit der Frankfurter Ökobank ist eins der größten Finanzprojekte der Alternativbewegung an Mißmanagement gescheitert. Nach dem Finanzdebakel durch geplatzte Kredite in Millionenhöhe ist das Geschäft an eine Bankaktiengesellschaft übertragen worden. Diese Entscheidung der Vertreterversammlung am 30.06.2001 wurde heute vom Vorstand mitgeteilt. Gleichzeitig...   Weiterlesen

28.06.2001

Die Zuwanderungskommission der Bundesregierung schlägt nach Informationen der "Welt am Sonntag" vor, dass zuwanderungswillige Ausländer 600 Stunden Deutsch lernen müssen. Wer dann bei der Abschlussprüfung durchfalle, müsse weiterbüffeln, berichtete die WamS heute vorab unter Berufung auf den Abschlussbericht der Kommission, der in der kommenden Woche vorgelegt werden soll. Demnach sollen im...   Weiterlesen

26.06.2001

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat dem Oberschulamt Recht gegen eine moslemische Lehrerin gegeben, die im Unterricht ein Kopftuch tragen wollte und deshalb von der christdemokratischen Kultusministerin Annette Schavan nicht für den Schuldienst zugelassen worden war. Das staatliche Neutralitätsgebot soll Vorrang vor der Religionsfreiheit haben. Es sei denn, man ist Christ und Politiker...   Weiterlesen

26.06.2001

Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat heute mit der mündlichen Verhandlung über das Schulfach "Lebensgestaltung, Ethik, Religionskunde" (LER) in Brandenburg begonnen. Das Land hatte bundesweit als Einziges das Fach 1996 anstelle des Religionsunterrichts eingeführt, der nach dem Grundgesetz § 7, "in den öffentliche Schulen mit Ausnahme der bekenntnisfreien Schulen ordentliches Lehrfach" ist....   Weiterlesen

26.06.2001

Das türkische Verfassungsgericht hat am 20.06.2001 nach einem mehr als zweijährigen Prozess die Auflösung der Tugendpartei angeordnet, die nach Überzeugung des Gerichts zu einem Zentrum von Aktivitäten gegen die säkulare Staatsordnung der Türkei geworden war. Dies verstößt gegen den in der türkischen Verfassung verankerten Laizismus, der die Trennung zwischen Kirche und Staat festschreibt....   Weiterlesen

25.06.2001

Die SPD-Spitze hält am geltenden Embryonenschutzgesetz fest. Auf dieser Basis sei der Import von und die Forschung an sog. pluripotenten embryonalen Stammzellen erlaubt, sagte SPD-Generalsekretär Franz Müntefering am 25.06. nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums. Das Spitzengremium plädierte dafür, das Embryonenschutzgesetz in dieser Legislaturperiode nicht zu ändern. Das Präsidium empfahl...   Weiterlesen

25.06.2001

Die EU-Kartellexperten haben sich gegen die geplante Großfusion der US-Konzerne General Electric (GE) und Honeywell ausgesprochen. Die Entscheidung sei bei einer Enthaltung einstimmig gefallen, verlautete es am Montag aus der Verhandlungsdelegation in Brüssel. Mit Ausnahme eines "kleinen Staates" hätten alle Vertreter der EU-Mitgliedstaaten in dem beratenden Gremium die Position von EU-Wettbewerbskommissar...   Weiterlesen

24.06.2001

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse setzt seine Klage über den Bedeutungsverlust des Parlaments fort. Er schrieb in einem Beitrag für die "Frankfurter Rundschau" (Montagausgabe), wichtige Debatten fänden in Talkshows statt, bevor sich die Politiker im Parlament äußerten. Da ein Politiker, der in den Medien nicht vorkomme, kaum existiere, gebe es einen "Zwang, sich und seine Ideen für die...   Weiterlesen

22.06.2001

Die Reform der Betriebsverfassung ist heute vom deutschen Bundestag gebilligt worden. Während die Gewerkschaften grundsätzlich positiv dazu stehen, haben Vertreter der Arbeitgeber und konservative Medien umsonst versucht dagegen Stimmung zu machen. Sie sind wohl daran gescheitert, daß die Änderungen eher kosmetischer Natur sind. Ihre Kritik richtet sich auch weniger gegen das Prinzip der betrieblichen...   Weiterlesen

21.06.2001

Die EU-Kommission hat sich beunruhigt über den exzessiven und unangemessenen Verbrauch von Antibiotika innerhalb der Europäischen Union geäußert. Durch den leichtfertigen Einsatz der Medikamente bei Menschen und Tieren würden die Krankheitserreger zunehmend resistent gemacht. Die Kommission forderte die Mitglieder der EU auf, gemeinsam gegen das Problem vorzugehen. EU-Gesundheitskommissar David...   Weiterlesen

19.06.2001

Die südafrikanische Regierung hat ihr Einwanderungsgesetz gelockert: Ausländern wird künftig die Arbeitsaufnahme erleichtert, aber für ausländische Fachkräfte sollen die Unternehmen in der Regel eine Sondersteuer in Höhe von ein bis drei Prozent des Gehalts bezahlen. Das Parlament soll das neue Gesetz noch dieses Jahr verabschieden. Bisher mussten die Unternehmen begründen, warum sie für...   Weiterlesen

17.06.2001

Göteborg ist zu einem neuen Namen nach den Straßenschlachten der letzten Jahre in Seattle, Prag, Davos und Nizza geworden. Statt sich mit den Forderungen der 40 000 Demonstranten gegen den EU-Gipfel auseinanderzusetzen, lenkten die meisten Medien den Blick der Öffentlichkeit auf die Gewalt kleiner militanten Gruppen. Damit kommen sie einerseits der Sensationslust der Zuschauer entgegen, andererseits...   Weiterlesen

13.06.2001

Der einfachste Weg, die Windows XP Aktivierung zu umgehen, ist der Umstieg auf Mac OS X oder Linux. Diese beiden alternativen Betriebssystemen verlangen - im Unterschied zu Windows XP - gar keine Aktivierung.Hintergründe der XP AktivierungWindows XP enthält nun eine Produktaktivierung, die spätestens 30 Tage nach der ersten Installation...   Weiterlesen

07.06.2001

Die Kaufkraft westdeutscher Arbeitnehmer ist in den vergangenen zehn Jahren gleich geblieben. Preise und Netto-Gehälter sind nach dem Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) fast im Gleichschritt gestiegen. Ein westdeutscher Beschäftigter erhält im Jahr 2000 pro Stunde geleistete Arbeit im Schnitt rund 37,07 Mark brutto. Das sind nach Abzug von Steuern und Sozialabgaben 23,63 Mark. Damit bekommt...   Weiterlesen

07.06.2001

Wird das sogenannte Abkommen "Basel II" endgültig beschlossen, so werden kleinere Kredite wahrscheinlich teurer werden. Durch dieses Abkommen sollen die Banken zu einer vorsichtigeren Kreditvergabe gezwungen werden. Traditionell margenschwache und riskantere Darlehen für Verbraucher sowie für kleine, mittelständische Unternehmen müssen künftig von den Instituten mit mehr Eigenkapital unterlegt...   Weiterlesen

31.05.2001

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat heute die Regierungen in der ganzen Welt aufgefordert, öffentliche Rauchverbote zu erlassen. Besonders Frauen drohten durch Passivrauchen starke Gesundheitsschäden, die immer häufiger zum Tod führten, unterstrich die WHO. Um den schädlichen Zigarettenkonsum in den Griff zu bekommen, müsse zudem ein weltweites Werbeverbot für Tabak greifen. Nach WHO-Angaben...   Weiterlesen

28.05.2001

Die Bildungsminister der 15 EU-Staaten machen sich Gedanken darüber, wie eine größere Mobilität von Schülern, Studenten und Lehrpersonal innerhalb der Gemeinschaft erreicht werden könne.Zu diesem Zweck gibt es schon seit einigen Jahren europäische Förderprogramme. Die Information über die entsprechenden Hilfen soll nun durch eine EU-weite Informationsplattform für Studenten verbessert...   Weiterlesen

28.05.2001

Der französische Premierminister Lionel Jospin hat seine seit Monaten erwartete Grundsatzrede zur EU-Politik gehalten. In den vergangenen Monaten war der sozialistische Regierungschef wiederholt gedrängt worden, zu den Reformvorschlägen Stellung zu nehmen, die von Bundesaußenminister Joschka Fischer, Bundeskanzler Schröder und Bundespräsident Johannes Rau gemacht wurden. Dabei griff er einige...   Weiterlesen

28.05.2001

Der britische Premierminister Tony Blair hat die jüngsten rassistisch motivierten Krawalle in der nordenglischen Stadt Oldham als "absolut inakzeptabel" verurteilt. Zugleich vertrat Blair die Ansicht, die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen weißer Hautfarbe und jenen asiatischer Herkunft seien "keineswegs typisch für die Rassenbeziehungen" in Großbritannien. In Oldham bei...   Weiterlesen

24.05.2001

In Afghanistan müssen die etwa 1000 Hindus demnächst ein gelbes Zeichen bei sich tragen. Dies wurde von einem islamischen Rat der Taliban beschlossen. Eine entsprechende Verordnung soll folgen. Ausländer müssen sich nicht kennzeichnen. Laut Abdul Hannan Himmat vom Informationsministerium soll das Zeichen nicht die Hindus diskriminieren, sondern sich gegen rebellische Moslems richten. Die Mitglieder...   Weiterlesen

23.05.2001

In Rumänien ist ein Gesetz in Kraft getreten, das Angehörigen nationaler Minderheiten erlaubt, im Umgang mit der Verwaltung ihre Muttersprache zu benutzen. Es kommt vor allem den 1,7 Millionen Ungarn zugute, die überwiegend in Siebenbürgen leben. Noch bedeutender ist aber die Tatsache, daß es in Rumänien bald eine erste eigenständige Universität mit ungarischer Unterrichtssprache geben soll....   Weiterlesen

22.05.2001

In Deutschland soll es künftig ein einheitliches Ökosiegel nach den Kriterien der Ökoverordnung der Europäischen Union geben. Darauf haben sich das Bundesverbraucherministerium, der Lebensmittelhandel, der Bauernverband sowie die ökologischen Anbauverbände Bioland und Demeter am 21.05.2001 geeinigt. "Das ist eine große Allianz für ein einheitliches Ökosiegel", sagte Verbraucherministerin...   Weiterlesen

20.05.2001

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Michael Rogowski, befürchtet, dass der Nationale Ethikrat die Entwicklung der Gentechnologie behindern und unternehmerische Freiheiten einschränken könnte. Rogowski plädierte deshalb am 20.05.2001 für eine Selbstverpflichtung der Industrie, statt weitgehender Einschränkungen durch den Ethikrat. "Es gibt bereits die Selbstverpflichtung...   Weiterlesen

15.05.2001

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Karl Lehmann, sagte in einem Gespräch anlässlich seines 65. Geburtstages: "Wir müssen ein lebendiges Element bei der Fortentwicklung unserer Gesellschaft sein, mit neuen Ideen und Impulsen und ständig der Gefahr widerstehen, uns anzupassen." Ein Rückzug aus der Gesellschaft wäre nach Ansicht Lehmanns völlig falsch. "Auch wenn sie (die Kirche)...   Weiterlesen